AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemein

1.1 Gültigkeit

Für alle Lieferungen - auch für solche aus zukünftigen Geschäften - gelten nachstehende Bedingungen als vereinbart. Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unserer Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, außer wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unserer Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführen. Erst durch schriftliche Bestätigung werden Abschlüsse und Vereinbarungen für uns verbindlich, auch soweit sie den Vertragsinhalt abändern. Abreden, die von unseren Geschäftsbedingungen abweichen, geltem nur für solche Geschäfte, für die sie ausdrücklich vereinbart werden. Sie haben weder rückwirkend Gelltung noch gelten sie für zukünftige Geschäfte, sofern sie nicht erneut schriftliche bestätigt werden.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Basis

Unsere Angebote sind stets freibleiben. Mündliche Erklärungen werden erst mit schriftlicher Bestätigung durch uns verbindlich. Durch die Auftragserteilung erklärt sich der Besteller mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Der Auftraggeber verzichtet seinerseits auf die Einbeziehung etwaiger eigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen.

2.2 Eigentumsvorbehalt

Soweit wir eine Verbindlichkeit nicht ausdrücklich übernommen haben, sind Angebotsunterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Pläne, Material, Gewichts- und Maßangaben nur annähernd maßgebend. Wir behalten uns bei allen Angebotsunterlagen Eigentums- und Urheberrechte vor. Sollten Zeichnunegn oder Skizzen den Schutzvermerk nicht enthalten, sind sie dennoch geschützt. Die Angebotsunterlagen dürfen weder nachgeahmt, vervielfäftigt, noch dritten Personen und Konkurrenzfirmen zugänglich gemacht werden und sind auf unser Verlangen unverzüglich zurückzugeben.

Liegen Muster, Zeichnungen und Modelle des Käufers unser Lieferung zugrunde, übernimmt der Käufer die Haftung dafür, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Wir sind dann berechtigt, dann vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell entstehende Schäden sind vom Käufer zu ersetzen.

2.3. Umfang der Lieferung

Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich unsere Aufttragsbestätigung maßgebend. Erst durch unsere schriftliche Bestätigung des Auftrages, die für den Umfang der Lieferung maßgebend ist, werden Verpflichtungen begründet.

Falls kein Pflichtenheft vom Käufer vorliegt, gelten unsere Anlagebeschreibungen wie vorgetragen oder angeboten. Unsere Angebote erstetzen in diesnen Falle das Pflichtenheft.

3. Lieferung

3.1 Lieferung

Die Lieferzeit ergibt sich aus den Vereinbarungen der Vertragsparteien. Vereinbarte Lieferzeiten beginnen ab Zugang des von dem Auftraggeber unterzeichneten Auftrages. Unvorhergesehene Ereignisse , wie beispielsweise nicht fristgerechte Zulieferungen durch Unterlieferanten, Streik, Störungen in der Energiezufuhr oder Betriebsstörungen infolge höherer Gewalt, verlängern die vereinbarte Lieferzeit entsprechend. Wir behalten uns ein Rücktrittsrecht vor, falls aufgrund der vorgenannten Umstände eine konkrete Lieferung betreffende Betriebstörung von mehr als 4 Wochen eintritt.

Die Lieferfrist ist einhalten bei eintreffen der Ware beim Auftraggeber.

Der Besteller kann vom Vertrag zurücktreten, wenn vom Lieferer die gesamte Leistung vor Gefahrübergang oder nach Abnahme wesentliche Lieferkriterien aus Pflichtenheft, bzw. Bestellung nicht eingehalten worden sind und dies die endgültige Nutzung des Liefergegegenstandes für den Besteller unmöglich macht.

Tritt eine Unmöglichkeit oder das Unvermögen während des Annahmeverzuges ein oder ist der besteller für diese Umstände allein oder weit überwiegend verantwortlich, bleibt er zur Gegenleistung verpflichtet.

3.2 Lieferverzögerungen